Kommunale Finanzen
Um die lokale Ebene zu stärken, ist es wichtig, den Kommunen Aufgabenbereiche zu übertragen, die sie organisieren und in denen sie eigenständige Entscheidungen treffen dürfen. In vielen demokratischen Staaten übernehmen Kommunen wichtige Aufgaben, beispielsweise in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Personennahverkehr oder Gesundheit. Um diese Aufgaben übernehmen zu können brauchen Kommunen genügend finanziellen Spielraum. Die Autonomie einer Kommune steigt mit ihrer Finanzkraft. In Deutschland gibt es drei Haupteinnahmequellen für Kommunen: Steuereinnahmen, von den Bürger*innen einer Gemeinde zu entrichtende Gebühren, Entgelte und Beiträge für von der Kommune erbrachte Leistungen sowie Zuschüsse durch die regionale und nationale Ebene. Im folgenden Papier soll erklärt werden, wie diese drei Einnahmequellen durch Kommunen in Deutschland ausgeschöpft werden.
Dieses Thema ist in unserem vollständigen Artikel ausführlicher behandelt. Leider ist er nur auf Arabisch verfügbar.