Warum ist das Entwerfen einer neuen Verfassung schwierig?
Abgesehen von der offensichtlichen Tatsache, dass ein neuer Verfassungsentwurf von dem Kooperationswillen des aktuellen Regimes abhängig ist, gibt es viele andere Fragen und Herausforderungen, die bezüglich einer neuen Verfassung diskutiert werden müssen. Unterhalb bekommen Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen, die die Zukunft Syriens betreffen.
Identität
Geographie
Politisches System
Finanzen und Wirtschaft
Wandel
Identität
Identität ist ein komplexes Thema, vor allem in Syrien. Das Land ist reich an verschiedenen Ethnien, Sprachen und Religionen. Wie kann eine "syrische Identität" definiert werden? Erlaubt sie genügend Heterogenität?
Sprachen
Religionen
Ethnien
Geographie
Schaffung subnationaler Entitäten
Viele Akademiker*innen und Expert*innen halten ein dezentrales System, das politische Macht auf unterschiedliche Ebenen verteilt, für ein vielversprechendes und nachhaltiges Instrument, um ethnische, kulturelle, religiöse und/oder linguistische Probleme in heterogenen Gesellschaften zu lösen. Die Kriterien für das Schaffen verschiedener Regionen sind jedoch stark umstritten. Ob das gewählte System das richtige ist, hängt immer von den Zielen und Strategien des Landes ab.
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Territoriale Föderationen
Ethnische oder antiethnische Verbände
Aufteilung der Erträge durch Bodenschätze
Syria ist ein ressourcenreicher Staat, der über sehr große Ölreserven - hauptsächlich im Norden - verfügt. Das Management der damit verbundenen Erträge ist umstritten und verschiedene Modelle bieten Vor- und Nachteile für unterschiedliche Gruppen.
Eine zentralisierte Zuteilung kann gleiche wirtschaftliche Entwicklung im Gesamtstaat fördern und so eine überregionale Solidarität erzeugen.
Zentralisierte Zuteilung kann ein Gefühl von Ungerechtigkeit in ressourcenreichen Regionen hervorrufen und ist anfällig für ein hohes Bürokratieaufkommen und Korruption.
Bürger*innen in ressourcenreichen Regionen profitieren direkt von der subnationalen Zuteilung und bekommen die Möglichkeit, regionale Prioritäten zu realisieren.
Subnationale Zuteilung kann zu substanziellen ökonomischen Ungleichheiten zwischen Regionen führen, was ein hohes Konfliktpotenzial mit sich bringt.
Geteiltes Management ist der gerechteste Ansatz, da die Regionen in diesem Prozess mitreden können und der Zentralstaat eine gerechte Verteilung beaufsichtigen kann. Das kann Korruption und Willkür verhindern.
Geteilte Verwaltung ist der komplexeste Ansatz. Welche Ebene entscheidet über die Zuteilung welcher Ressource? Das Modell birgt das Risiko, Blockaden und Konflikte zwischen dem Zentralstaat und den Regionen hervorzurufen.
Politisches System
Macht
Recht
Damit ein Staat funktionieren kann, braucht er Menschen und Institutionen, um ihn zum Leben zu erwecken. Da es kein internationales Gericht gibt, das die völkerrechtlichen Menschenrechtsverpflichtungen wirksam durchsetzen kann und an das Einzelpersonen ihre Beschwerden richten können, liegt es in erster Linie in der Verantwortung der einzelnen Staaten, ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen und sicherzustellen, dass die Menschenrechte vollständig verwirklicht werden, sodass Einzelpersonen effektiv geschützt sind.
Lokale Demokratie
Während Demokratie häufig auf die Abhaltung von Wahlen reduziert wird, gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie Bürger*innen eines demokratischen Staates in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden und sich aktiv an der Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfelds beteiligen können. Dabei spielen nachhaltige lokale Strukturen eine Schlüsselrolle. Niemand kann Vertreter*innen politischer Parteien daran hindern, innerhalb ihrer Organisationen demokratische Strukturen aufzubauen. Mit dem hier vorgestellten Material hoffen wir, diese Entwicklung zu fördern.
Finanzen und Wirtschaft
Wirtschaftliche Entwicklung spielt eine wichtige Rolle in der Diskussion über die Zukunft Syriens. Welches Modell auch immer gewählt wird, es sollte von der neuen Verfassung festgelegt und geregelt werden.
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Ziele
Fiskale Dezentralisierung zielt auf die Dezentralisierung von kostenintensiven und wichtigen Aufgaben ab, um eine bessere Versorgung von öffentlichen Gütern und Dienstleistungen zu garantieren.
Prinzipien
The principle of coherence implies that the subnational entity which exercises the task has to bear the costs. The principle of subsidiarity determines that the central state is only responsible for the tasks that cannot be performed by the subnational entities.
Vorteile
Fiskale Denzentralisierung ist kosteneffizienter, bedürfnisgerechter und erlaubt flexiblere politische Handlung in Notlagen.
Grundsätze
Fiskale Dezentralisierung wird nur dann erfolgreich sein, wenn folgende Werte berücksichtigt werden: Fairness, Solidarität und Gleichberechtigung.
Politischer Wandel
Transitionsprozesse zielen normalerweise darauf ab, ein autoritäres Regime in eine Demokratie zu verwandeln. Der entscheidende Unterschied zwischen einer Demokratie und einem autoritären Regime ist Legitimität. Eine legitime politische Transition beinhaltet drei Elemente.
Our issue paper discussed this topic more in detail. Unfortunately, it is available only in German and Arabic but not in English.
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Wahlen
Wahlen
Zensus
Zensus
Verfassungsprozess
Legitimer Verfassungsprozess
Identität
Identität ist ein komplexes Thema, vor allem in Syrien. Das Land ist reich an verschiedenen Ethnien, Sprachen und Religionen. Wie kann eine "syrische Identität" definiert werden? Erlaubt sie genügend Heterogenität?
Sprachen
Arabisch, Kurdisch, Türkisch, Neo-Aramäisch
Ethnien
Arabisch, Kurdisch, Assyrisch, West-Aramäisch, Turkmenisch
Religionen
74% Sunni Muslime, 13% Shia Muslime, 10% Christen, 3% Drusen