Politisches System: Macht

Das Entwerfen einer neuen Verfassung erfordert tiefere Gedanken über das zukünftige politische Systems Syrien. Die Reflexion über Macht ist dafür entscheidend.

Regierungssysteme

Regierungssysteme

Wie viel Macht sollte ein/e Präsident*in haben und wie kann diese Macht beschränkt werden? Wie kann das Verhältnis zwischen Präsident*in und Parlament geregelt werden? Verschiedene Regierungssysteme geben unterschiedliche Antworten auf diese Fragen. Unterschieden wird zwischen präsidentiellen, parlamentarischen und semi-präsidentiellen Regierungssystemen.

Das Papier befasst sich außerdem mit der Frage, welches dieser Modelle für multiethnische und multireligiöse Gesellschaften am besten geeignet ist, und erörtert, wie das Wahlsystem die Machtverteilung in politischen Systemen beeinflusst. Schließlich wird geprüft, wann Entscheidungsprozesse der Mehrheitsregel folgen sollten und wann das Ziel staatlicher Maßnahmen darin bestehen sollte, einen Konsens zwischen allen gesellschaftlichen Gruppen zu erzielen.

Demokratiekonzepte

Der Begriff Demokratie beschreibt Regierungsformen, in denen die gesamte Staatsmacht vom Volk ausgeht. Es gibt weltweit viele verschiedenen Formen von Demokratie. Die politische Geschichte und ethnische Zusammensetzung eines Staates sowie die im Laufe der Zeit entstandenen Strukturen müssen eine zentrale Rolle bei der Bewertung und Beurteilung verschiedener Demokratien spielen.

Das folgende Papier stellt verschiedene Konzepte von Demokratie vor. Zunächst wird auf die Bedeutung von Wahlen für das demokratische System eingegangen. Anschließend wird der Unterschied zwischen Mehrheits- und Konkordanzdemokratie erläutert und ein Überblick über die repräsentative, direkte und partizipative Demokratie gegeben. Abschließend wird die Rolle erörtert, die Institutionen wie Parlament, Regierung und Gerichte in den verschiedenen Vorstellungen von Demokratie spielen.

Zusammensetzung des Parlaments

Die Parlamente haben verschiedene Namen. In einigen Staaten werden sie Versammlungen genannt, in anderen Kammern, Räte oder Kongresse. Die Parlamente können eine oder zwei Kammern haben. Die Wahl zwischen einem Einkammer- oder einem Zweikammersystem spiegelt zwei unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie wider. In einem Einkammersystem wird Demokratie als Mehrheitsregel verstanden. Im Gegensatz dazu spiegeln Zweikammerparlamente die Überzeugung wider, dass in großen oder gesellschaftlich diversen Staaten Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Interessen bestimmter Gruppen oder Gebietseinheiten ergriffen werden müssen sowie zur Vermeidung der "Tyrannei der Mehrheit".

Ausgehend von diesem Versprechen von Zweikammersystemen werden in der folgenden Abhandlung zunächst die verschiedenen Modelle für die Wahl der ersten Kammer erörtert, gefolgt von einer Diskussion darüber, wie die zweite Kammer zusammengebaut werden kann. Darüber hinaus befasst sich das Papier mit den Befugnissen, die der zweiten Kammer übertragen wurden, sowie mit den Mechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen den beiden Kammern. Das Papier schließt mit einer Diskussion über die Rolle der zweiten Kammer beim Schutz der Minderheitenrechte.

Föderalismus

Formen lokaler Demokratie

Während das Konzept der Demokratie häufig auf die Abhaltung von Wahlen reduziert wird, gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie Bürger*innen eines demokratischen Staates in politische Entscheidungsprozesse einbezogen werden und sich aktiv an der Gestaltung ihres Lebensumfelds beteiligen können. Dieser Kurzfilm zeigt die Bedeutung der lokalen Politik für den Aufbau einer blühenden Demokratie auf. Wie ist die aktuelle Situation in Syrien und wie kann dort eine lokale Demokratie aufgebaut werden?

Kompetenzverteilung in föderalen Staaten

In Systemen mit mehreren Regierungsebenen ist die Frage der Aufteilung der Befugnisse für die verschiedenen Institutionen von entscheidender Bedeutung. Welche Rechte werden auf welcher Regierungsebene gewährt und wie ist das Verhältnis zwischen den verschiedenen Ebenen geregelt? Obwohl es noch keine allgemein akzeptierte Definition des Begriffs Föderalismus gibt, nimmt man allgemein an, dass es sich um eine garantierte Gewaltenteilung zwischen einer Zentralregierung und den Mitgliedstaaten sowie um die Einbeziehung der Mitgliedstaaten in die Gesetzgebung des Zentralstaats handelt.

In diesem Papier werden folgende Fragen erörtert: Wie sind die Befugnisse in den Bundesländern aufgeteilt? Welche Befugnisse stehen normalerweise unter zentraler, subnationaler oder lokaler Kontrolle? Nach welchen Kriterien und Grundsätzen werden Befugnisse innerhalb der föderalen Systeme zugewiesen? Wie kann die erfolgreiche Aufteilung der Gesetzgebungsbefugnisse zur Konfliktregulierung und zur Befriedigung von Minderheitsanteilen beitragen?