Demokratiekonzepte

Als Demokratie wird jene Staatsform bezeichnet, in der alle staatliche Herrschaft vom Volk ausgeht. Dabei unterscheidet man zwischen der direkten Demokratie (direkte Herrschaft des Volkes zum Beispiel durch Referenda), der repräsentativen Demokratie, in der jene, die herrschen, durch das Volk (normalerweise durch Wahlen) legitimiert werden und der halbdirekten Demokratie, in der Volksvertreter*innen zwar die staatliche Gewalt ausüben, das Volk aber bei bestimmten Entscheiden direkt mitwirken kann. Weltweit gibt es sehr viele unterschiedliche Formen von demokratischer Regierungsführung. Die politische Geschichte eines Staates, seine  ethnische Zusammensetzung, sowie historisch-gewachsene Strukturen müssen in der Bewertung und Beurteilung verschiedener Demokratien eine zentrale Rolle spielen. Oft wird übersehen, dass regelmäßige Wahlen allein, keine demokratischen Verhältnisse garantieren, sondern dass zahlreiche weitere Bedingungen erfüllt sein müssen. Hierzu gehört die Möglichkeit, Parteien frei bilden zu können, über das staatliche Handeln Bescheid zu wissen und dieses kommentieren und kritisieren zu dürfen. Illiberale Demokratien zeichnen sich dadurch aus, dass diese Voraussetzungen fehlen und eine Person, Partei oder Gruppe für sich in Anspruch nimmt, „für das Volk“ zu regieren, die Herrschaft „durch das Volk“ aber ablehnt.

Im nachfolgenden Papier sollen unterschiedliche Demokratiekonzepte vorgestellt werden. Zunächst soll auf die Bedeutung von Wahlen für das demokratische System eingegangen werden. Darauffolgend wird die Unterscheidung zwischen Mehrheits- und Konkordanzdemoratie erläutert und es werden die repräsentative, die direkte und die partizipative Demokratie vorgestellt. Abschließend geht es darum, welche Rolle Institutionen wie das Parlament, die Regierung und Gerichten in den verschiedenen Demokratiekonzepten einnehmen.

 

political system power

Power Sharing for a United Syria is a project run by the European Centre for Kurdish Studies. In Power Sharing for a United Syria, we work on three main pillars Capacity building and dialogue workshops, Policy advice, and Transparency. 
In Power Sharing for a United Syria, we regularly organize workshops on constitutional law and the writing of a constitution with members of the Syrian opposition and Syrian civil society. On one hand, Our Advisory Board supports in particular members of the Small Group of the Constitutional Committee to anchor minority rights as an important part of human rights in the constitution. We want to build bridges between the different members of the opposition and representatives of civil society. Moreover, we want to support them in developing mutual positions regarding power-sharing, minority rights and women’s rights. On the other hand, in order to increase the transparency of the Syrian Constitutional Committee (SCC) and its work, we publish, among other things, video clips covering various topics related to the constitutional process.