Regierungssysteme

Wie viel Macht sollte ein/e Präsident*in haben und wie kann diese Macht beschränkt werden? Wie kann das Verhältnis zwischen Präsident*in und Parlament geregelt werden? Verschiedene Regierungssysteme geben unterschiedliche Antworten auf diese Fragen. Unterschieden wird zwischen präsidentiellen, parlamentarischen und semi-präsidentiellen Regierungssystemen.
Im präsidentiellen Regierungssystem besitzt die Präsident*in sehr viel Macht, er/sie wird direkt gewählt und ist so dem Volk und nicht dem Parlament verpflichtet. Im parlamentarischen Regierungssystem besteht eine weniger strikte Trennung zwischen exekutiver und legislativer Gewalt. Die Regierungsmitglieder haben häufig einen Sitz im Parlament. Im semi-präsidentiellen Regierungssystem schließlich ist die Präsident*in zwar mit viel Macht ausgestattet, jedoch gibt es zusätzlich eine Premierminister*in. Diese steht der Exekutive vor und muss sich dem Parlament gegenüber verantworten.
Die Vor- und Nachteile dieser Systeme werden im folgenden Papier genauer dargestellt. Außerdem wird auf die Frage eingegangen, welches dieser Modelle am besten für multiethnische und multireligiöse Gesellschaften geeignet ist. Diskutiert wird zudem der Einfluss des Wahlsystems auf die Verteilung von Macht in politischen Systemeen. Abschließend wird erörtert, wann es sinnvoll ist, Entscheidungsprozesse auf der Basis von Mehrheitsentscheiden zu treffen und wann der Konsens aller gesellschaftlicher Gruppen Ziel staatlichen Handelns sein sollte.

political system power

Power Sharing for a United Syria is a project run by the European Centre for Kurdish Studies. In Power Sharing for a United Syria, we work on three main pillars Capacity building and dialogue workshops, Policy advice, and Transparency. 
In Power Sharing for a United Syria, we regularly organize workshops on constitutional law and the writing of a constitution with members of the Syrian opposition and Syrian civil society. On one hand, Our Advisory Board supports in particular members of the Small Group of the Constitutional Committee to anchor minority rights as an important part of human rights in the constitution. We want to build bridges between the different members of the opposition and representatives of civil society. Moreover, we want to support them in developing mutual positions regarding power-sharing, minority rights and women’s rights. On the other hand, in order to increase the transparency of the Syrian Constitutional Committee (SCC) and its work, we publish, among other things, video clips covering various topics related to the constitutional process.