Transitionsprozess
Wenn von einem Transitionsprozess die Rede ist, bezieht sich dies in der Regel auf den Übergang von einem nicht-demokratischen, insbesondere autoritären oder totalitären Regime zu einem demokratischen Regime. Thematisiert wird so ausschließlich der Wandlungsprozesse innerhalb der politischen Sphäre (obwohl mit einem politischen Transitionsprozess meist wirtschaftliche Reformen einhergehen). Steht der Transitionsprozess im Zusammenhang mit gewalttätigen Auseinandersetzungen, ist es oft unerlässlich, den politisch-rechtlichen Wandlungsprozess durch vertrauensbildende Maßnahmen zu begleiten und zu unterstützen. Dazu gehören etwa Gefangenaustausch, Wahrheits- und Versöhnungskommissionen sowie die Arbeit an Rückkehr- und Wiederaufbauplänen.
Hinsichtlich des Verlaufs von Transitionen sind zwei Themenkomplexe von herausragender Bedeutung: Verfassungsreformen (oder die Erarbeitung einer neuen Verfassung) und die Organisation von Wahlen. Zur entwicklungspolitischen Steuerung einer Transition ist überdies die Durchführung eines Zensus elementar. Das nachfolgende Papier widmet sich dementsprechend den Fragen: Wann ist der richtige Zeitpunkt für Verfassungsänderungen und Wahlen? Wer sollte den Reformprozess steuern? Wie können alle Gruppen am Reformprozess beteiligt werden? Wie kann sichergestellt werden, dass Wahlen frei und fair durchgeführt werden? Welche Bedeutung hat ein Zensus für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?
Power Sharing for a United Syria is a project run by the European Centre for Kurdish Studies. In Power Sharing for a United Syria, we work on three main pillars Capacity building and dialogue workshops, Policy advice, and Transparency.
In Power Sharing for a United Syria, we regularly organize workshops on constitutional law and the writing of a constitution with members of the Syrian opposition and Syrian civil society. On one hand, Our Advisory Board supports in particular members of the Small Group of the Constitutional Committee to anchor minority rights as an important part of human rights in the constitution. We want to build bridges between the different members of the opposition and representatives of civil society. Moreover, we want to support them in developing mutual positions regarding power-sharing, minority rights and women’s rights. On the other hand, in order to increase the transparency of the Syrian Constitutional Committee (SCC) and its work, we publish, among other things, video clips covering various topics related to the constitutional process.
